Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Airfly S.a.r.l. & Co. KG, auf die im folgenden Text mit den Worten wir, uns, unser, unsere, unserem und unserer Bezug genommen wird:

A – Allgemeines

1. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen Anerkennung.

2. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

3. Technische Änderungen unserer Produkte in jedem Falle vorbehalten.

B – Lieferung

1. Wir liefern gegen Vorauskasse oder Paypal. Die Lieferung erfolgt nach vollständigem Geldeingang.

2. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich.

3. So lange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.

C – Berechnung

1. Die in der Preisliste angeführten Preise enthalten keine Porto- und Verpackungskosten. Diese werden zusätzlich nach Aufwand berechnet.

2. Rabatte und Mehrfachabnahme eines Artikels eigener Herstellung: Nach absprache

3. Bei Versand in Länder die nicht der EG angehören (bzw. an ausländische Modellbaufachhändler, die eine Umsatzsteueridentitätsnummer haben), berechnen wir keine Mehrwertsteuer.

4. Pakete in das Ausland werden vorzugsweise mit DHL verschickt. Die Portoberechnung erfolgt individuell.

5. Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluß, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Mengen zurückzutreten.

D – Zahlung

1. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug sofort fällig und zahlbar. Des weiteren können wir mit dem Kunden besondere Zahlungsbedingungen vereinbaren. Wenn solche besonderen Zahlungsbedingungen vereinbart werden, gehen sie den Zahlungsbedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.Dem Kunden eingeräumte Sonderkonditionen entfallen bei Zahlungsverzug.

2. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Einganges der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, Zinsen i.H. von 2% pro angefangenen Monat nach Verzugseintritt zuzügl. MwSt. zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

3. Die Hereingabe von Wechseln und Schecks bedarf unserer Zustimmung, sie erfolgt nur zahlungshalber (d. h. unter dem Vorbehalt des Einganges der Wechsel- oder Schecksumme); deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Bestellers.

4. Für den Fall, daß ein Wechsel oder Scheck nicht termingerecht eingelöst wird oder Umstände beim Besteller eintreten, die nach unserer Auffassung eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigen, können wir sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen – auch wenn hierfür Wechsel oder Schecks gegeben sind – sofort fällig stellen und auch sonstige Kreditzusagen widerrufen.

5. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu .

6. Nur unbestrittene oder rechtskräftige festgestellte Forderungen berechtigen den Besteller zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung. Darüberhinaus kann der Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Zur Entgegennahme von Zahlungen sind nur Personen mit unserer schriftlichen Inkassovollmacht unter Verwendung unserer Quittungsvordrucke berechtigt.

E- Gewährleistung

1. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Besteller jedoch nicht von eigenen Prüfungen.

2. Ansprüche des Bestellers auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn der Besteller offensichtliche Mängel nicht innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen gerügt hat. Im Falle von verborgenen Mängeln sind diese innerhalb von 8 Tagen nach ihrer Entdeckung spätestens jedoch nach 1 Jahr bzw. im Falle des Verbrauchsgüterkaufs nach 2 Jahren nach Eingang der Ware zu rügen. Die Kaufleute betreffende Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB bleibt hiervon unberührt. Für Verkäufe in Länder, die nicht zu der europäischen Gemeinschaft gehören, gelten die dortigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen, soweit diese kürzer als die in Deutschland geltenden o.g. Fristen sind.

3. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen einer übernommenen Garantie gehört, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung (Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung), zum Rücktritt oder zur Minderung berechtigt. Hiervon unberührt bleibt das Recht die Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.

4. Für alle in der Preisliste aufgeführten Artikel bieten wir im Falle von Verbrauchsgütergeschäften eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren und in allen anderen Fällen von einem Jahr. Die Gewährleistungsfrist auf Reparaturen beträgt sechs Monate.

5. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Folgeschäden und solche, die sich auf unsachgemäße Behandlung zurückführen lassen wie z.B.: Schäden als Folge von Eingriffen, Veränderungen oder Reparaturversuchen von Seiten des Bestellers oder Dritten, Schäden durch Feuchtigkeit oder – speziell bei Stellern und Reglern – Schäden, die durch das Anlöten der Kabel mit säurehaltigem Lötfett o. ä. als Flußmittel entstehen und/oder Steller/Regler, die weder verpolungs- noch verwechslungssichere Steckverbinder besitzen. D. h. wenn Sie die Gewährleistung in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie die Steller/Regler in dem originalen Zustand einschicken, wie er bei dessen Ausfall betrieben wurde (im Besonderen: Steckverbindungen nicht entfernen). Bei den bürstenlosen Antrieben ist es oftmals zur Ermittlung der Ausfallursache erforderlich, auch den Akkupack, den Motor und die Luftschraube einzuschicken. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ebenfalls solche Steller/Regler, die nicht mit den in der Bedienungsanleitung vorgeschlagenen Steckverbindungen der entsprechenden Strombelastbarkeit ausgerüstet sind und/oder diese durch mangelhafte Kontaktgabe z.B. durch Verschmutzung die Funktion nicht zuverlässig erfüllen können, oder wenn z.B. die Anschlußkabel der Ladegeräte verändert wurden (z.B. die originalen Polzangen entfernt oder ersetzt wurden). Im Gewährleistungsfalle gehen die Versandkosten zu Lasten des Bestellers.

6. Da durch unsachgemäße Reparaturversuche Folgeschäden eintreten können, deren Reparaturkosten von uns in Bezug auf den Wert des Gerätes nicht mehr abgeschätzt werden können, wird eine Reparatur derartiger Geräte von uns ganz abgelehnt.

7. Für Geräte, die innerhalb des Gewährleistungszeitraumes zur Reparatur eingesendet werden, aber kein fehlerhaftes Verhalten zeigen, wird der Prüfaufwand berechnet.

F – Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Be-zahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Hierzu gehören auch bedingte, sowie von uns in ein Kontokorrent eingestellte Forderungen.

2. Der Besteller darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbe-trieb, und zwar gegen sofortige Zahlung oder unter Eigentumsvorbehalt, veräußern; zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereig-nung und zur Verpfändung, ist er nicht berechtigt.

3. Der Besteller tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware (Weiterverkaufspreis einschließlich der Mehrwertsteuer) – einschließlich der entsprechenden Forderungen aus Wechseln – mit allen Nebenrechten an uns ab. Für den Fall, daß die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis verkauft wird, erfolgt die Abtretung nur i.H. des Betrages, den wir dem Besteller für die mitveräußerte Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer berechnet haben.

4. Für den Fall, daß die Forderungen des Bestellers aus dem Weiterverkauf in ein Kontokorrent aufgenommen werden, tritt der Besteller hiermit bereits seine Forderungen aus dem Kontokorrent gegenüber seinem Kunden ab. Die Abtretung erfolgt i.H. des Weiterverkaufspreises der Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer.

5. Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Besteller wegen Verlusten oder Schäden an Vorbehaltswaren erwirbt, werden hiermit an uns abgetreten.

6. Der Besteller ist bis auf Widerruf berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen, diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Eine Abtretung oder Verpfändung dieser Forderungen ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Für den Fall, daß beim Besteller Umstände eintreten, die nach unserer Auffassung eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigt, hat der Besteller auf unser Verlangen die Schuldner von der Abtretung schriftlich zu benachrichtigen, uns alle Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und zu übersenden, sowie Wechsel herauszugeben.

7. Bei Vorliegen der in Abs. 6 Satz 3 genannten Umstände hat uns der Besteller Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Ware zu übersenden, die Ware auszusondern und an uns herauszugeben.

8. Übersteigt der Wert dieser Sicherung die Höhe unserer Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 20% werden wir insoweit die Sicherung nach unserer Wahl auf Verlangen des Bestellers freigeben.

9. Der Besteller hat uns Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die an uns abgetretenen Forderungen sofort schriftlich mitzuteilen und uns in jeder Weise bei der Intervention zu unterstützen.

10. Die Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflichten bei der Verfolgung aller Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt, sowie alle zwecks Erhaltung und Lagerung der Ware gemachten Verwendungen trägt der Besteller.

G – Warenzeichen und Urheberrechte

Es wird darauf hingewiesen, daß dem Export unserer Ware möglicher-weise Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritte in anderen Staaten entgegenstehen. Wir lehnen jede Haftung ab, wenn der Besteller von den Inhabern solcher ausländischen Rechte in Anspruch genommen wird.

H – Wirksamkeit

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

I – Schadenersatz

Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadensstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.

J – Höhere Gewalt

Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrage zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

K – Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist Euskirchen.

2. Ist der Besteller Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Darmstadt. Unser Recht, den Besteller, der Vollkaufmann ist, an einem anderen Gerichtsstand zu verklagen, bleibt unberührt.

3. Für einen Besteller, der kein Vollkaufmann ist, gilt als Gerichtsstand Darmstadt, wenn er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder wenn er nach Vertragsabschluß seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt, oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Airfly S.a.r.l. & Co. KG
Geschäftsführer: Robert Richter

Alfons-Keever-Str. 19

52388 Nörvenich

Tel. 02235-987024

eMail: info@airfly.de

HRA: 3643
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